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30.06.2017, 11:00 Uhr
Unerwartete Abstimmung zum Thema "Ehe für alle"

Unser Koalitionspartner hat nach vier Jahren Zusammenarbeit am letzten Tag in der letzten Sitzungswoche der Wahlperiode aus wahlkampftaktischen Gründen eine Abstimmung zum sensiblen und emotionalen Thema der Öffnung der Ehe provoziert und regelrecht "durchgepeitscht". Das ist bedauerlich und überaus verstörend. Eine so spontane Abstimmung ist alleine deswegen schwierig, weil es wichtige verfassungsrechtliche Fragen zu klären gibt, wie beispielsweise ob es einer Grundgesetztänderung bedarf. Eine Klage ist daher schon jetzt vorhersehbar.

Ich persönlich bin der Ansicht, dass die Ehe zwischen Mann und Frau Keimzelle der Familie und der Gesellschaft und daher nach dem Grundgesetz mit Recht unter besonderen Schutz gestellt ist. Dieser Schutz sollte nicht leichtfertig aufgegeben werden. Auch das Bundesverfassungsgericht hat im Jahr 2002 geurteilt, dass "die Ehe nur mit einem Partner des jeweils anderen Geschlechts geschlossen werden kann, da ihr das Wesensmerkmal die Verschiedengeschlechtlichkeit der Partner innewohnt."

Selbstverständlich können auch Menschen gleichen Geschlechts Verantwortung füreinander übernehmen. Ich habe es daher begrüßt, dass im Jahr 2001 die Institution der "eingetragenen Lebenspartnerschaft" geschaffen wurde, mit der eine nahezu vollständige rechtliche Gleichstellung bereits Realität ist. Wir hatten daher mit der Ehe von Mann und Frau auf der einen und der eingetragenen Lebensgemeinschaft homosexueller Paare auf der anderen Seite bisher einen gerechten und praktikablen Weg gefunden.

Ich gehe davon aus, dass es bei der nun getroffenen Entscheidung im Kern nur um eine hauptsächliche Frage ging - nämlich um die Volladoption. Und hier bin ich der Meinung, dass ein Kind keine gleichgeschlechtlichen, sondern mit Vater und Mutter verschieden geschlechtliche Bezugspersonen in ihrer Unterschiedlichkeit braucht.

Ich habe bei der Abstimmung am Freitag jedenfalls mit "Nein" votiert und damit deutlich gemacht, dass die Ehe eine auf lebenslange Dauer angelegte Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau bleiben sollte. 

© Bundestag/Lichtblick/Achim Melde

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