Liebe Bürgerinnen und Bürger,

seien Sie herzlich willkommen auf meiner Homepage.

Ich freue mich, Ihnen auf den folgenden Seiten einen fundierten Einblick in meine Arbeit im Deutschen Bundestag, meine politischen Überzeugungen und meine Zielsetzungen für den Wahlkreis 185 geben zu können. Ich lade Sie herzlich ein, in Ruhe zu verweilen und mir zum Abschluss Ihres Aufenthaltes eine kurze Anregung in meinem Gästebuch zu hinterlassen.

Ich freue mich auf Ihren virtuellen Besuch und wünsche Ihnen viel Spaß beim Stöbern. 

Seien Sie aus Berlin gegrüßt und haben Sie herzlichen Dank für Ihren Besuch.

Ihr




 
05.12.2016
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Ehrenämtler erkunden Deutschen Bundestag und Sehenswürdigkeiten der Hauptstadt

In der vergangenen Woche haben rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus Stadt und Kreis Offenbach auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Peter Wichtel eine Informationsreise nach Berlin angetreten. Die Gruppe setzte sich hauptsächlich aus engagierten Ehrenämtlern und Vereinsmitgliedern der Dietzenbacher Tafel, des Sozialverbandes VdK Hessen-Thüringen sowie der Senioren Union Offenbach zusammen. 

Bei winterlichen Temperaturen erkundeten die Besucher mehrere Tage lang ausgiebig die Bundeshauptstadt und das Regierungsviertel. Dabei standen die Besichtigung des Plenarsaals, der Glaskuppel und der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes ebenso auf dem Programm wie ein Treffen mit Peter Wichtel, der  ausführlich über seine Arbeit im Deutschen Bundestag berichtete. Auch der Besuch der Dauerausstellung "Alltag in der DDR" sowie Informationsgespräche im Auswärtigen Amt und im Bundesrat boten einen eindrucksvollen Blick hinter die Kulissen der Hauptstadt. Eine ausführliche und an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt stellte einen weiteren Höhepunkt der Berlinreise dar.

Peter Wichtel, der es sich nicht nehmen ließ, am Rande der Sitzungswoche des Bundestages zur Gruppe zu stoßen, zeigte sich sowohl von der gelungenen Organisation der Fahrt als auch den positiven Rückmeldungen der Gruppe überaus erfreut. „Es ist mir ein besonderes Anliegen, als gewählter Parlamentarier Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises einen Besuch unserer Hauptstadt zu ermöglichen. Die Einblicke in den Regierungsalltag und die Erkundung der historisch wertvollen Kulturschätze Berlins sind für Besucher aus der Heimat immer wieder überaus faszinierend. Dass ich mit der Einladung vor allem ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern eine Freude machen kann ist mir dabei besonders wichtig.“

Weitere Eindrücke der Berlinreise sind in der Bilder-Sektion der Homepage unter folgendem Link zu finden -

Berlinreise im Dezmeber 2016

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02.12.2016
Wichtige Projekte im Rhein-Main-Gebiet aufgenommen

Mit rund 1.350 einzelnen Straßenvorhaben und einem noch einmal auf rund 270 Milliarden Euro erhöhtem Gesamtvolumen bis 2030 haben wir in dieser Woche einen neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) beschlossen, der sich sehen lassen kann. Er berücksichtigt Straße (rund 49 Prozent der Mittel), Schiene (rund 41 Prozent) und Wasserstraßen (etwa 10 Prozent) und legt einen Schwerpunkt auf die Modernisierung und den Erhalt der bereits bestehenden Verkehrsinfrastruktur. Mit der Rekordsumme für die Infrastruktur unterstreichen wir unser klares Bekenntnis zur Stärkung des Standortes Deutschland und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die deutsche Wirtschaft.

Besonders erfreulich für das Rhein-Main-Gebiet und unseren Wahlkreis Offenbach ist zudem, dass viele wichtige Projekte in der Region in den BVWP aufgenommen wurden. So steht der Ausbau des Offenbacher Kreuzes in der höchsten Dringlichkeitskategorie des "Vordringlichen Bedarfs mit Engpassbeiseitigung (VB-E)". Auch der dringend benötigte Ausbau der A 3 zwischen dem Offenbacher Kreuz und der Anschlussstelle Hanau wurde im Verlauf der parlamentarischen Beratung des BVWP nachträglich in die Kategorie VB-E aufgenommen. Hierfür hatte ich mich nachdrücklich eingesetzt. Auch die beiden Teilstücke der A 661 ziwschen dem Bad Homburger Kreuz und Offenbach-Kaiserlei (Erweiterung auf sechs Spuren) sowie zwischen Offenbach-Kaiserlei und dem Offenbacher Kreuz (Erweiterung auf acht Spuren) sind im BVWP und hier in der zweithöchsten Dringlichkeitskategorie "Weiterer Bedarf mit Planungsrecht" gelistet. Die Ortsumgehung Langen im Verlauf der B486 ist dagegen auch im "Vordringlichen Bedarf" gelistet.

Weiterführende Informationen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 finden Sie auf den Seiten des zuständigen Bundesverkehrsministeriums unter folgendem Link -

Bundesverkehrsministerium

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25.11.2016
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© BMF
Deutliche Stärkung bei innerer und äußerer Sicherheit

In dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestages haben wir den Bundeshaushalt für das kommende Jahr 2017 verabschiedet. Wir haben damit unsere Wahlversprechen ohne jeden Abstrich eingehalten - die schwarze Null steht bereits im vierten Jahr in Folge, und es gab keine Steuererhöhungen. Wir konnten sogar beginnen, Schulden zu tilgen.

Wir haben im Bundeshaushalt 2017 unseren Staat insbesondere in den Bereichen innere und äußere Sicherheit noch besser aufgestellt. So werden wir beispielsweise unsere Sicherheitsbehören wie die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und die Nachrichtendienste bis zum Jahr 2020 massiv um mehr als 10.000 zusätzliche Stellen stärken. Zudem konnten wir durch Umschichtungen die Investitionen um fast 2,8 Milliarden Euro auf gut 36 Milliarden Euro anheben.

Dieser Handlungsspielraum ist das Ergebnis unserer klaren Haushaltspolitik, die vielfältigen Widerständen und Begehrlichkeiten standhält. CDU und CSU stehen geschlossen hinter unserem Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble.

Selbst die umfangreichen flüchtlingsbedingten Kosten können wir ohne Neuverschuldung bewältigen. Niemand muss deshalb Einschränkungen hinnehmen. Im Gegenteil. Neben der Anhebung der Investitionsquote auf nunmehr 11 Prozent und den umfangreichen Bundesmitteln für Kultur konnten wir auch Entlastungen bei der Einkommensteuer auf den Weg bringen.

Weiterführende Informationen zum Bundeshaushalt 2017 erhalten Sie auf den Seiten des Bundesfianzministerium unter folgendem Link -

Bundesfinanzministerium

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11.11.2016
Änderungsgesetz thematisiert gruppennützige Forschung

In dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestages haben wir das Vierte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher Vorschriften verabschiedet. Mit der Novelle wollen wir dazu beitragen, die Behandlung von demenziellen Erkrankungen wie Alzheimer zu verbessern. Dazu ist es erforderlich, klinische Prüfungen auch bei fortgeschrittenen Demenzerkrankungen, wenn Menschen in der Regel nicht mehr einwilligungsfährig sind, durchzuführen. Und zwar auch dann, wenn die Forschung gruppennützig ist. Damit sind Studien gemeint, die ausschließlich einen Nutzen für die Patientengruppe des Prüfungsteilnehmers haben und nicht unmittelbar mit Vorteilen für den Betroffen selbst verbunden sind. Allerdings haben wir uns dafür eingesetzt, dass es wie bisher dabei bleibt, dass die gruppennützige Forschung mit nicht einwilligungsfähigen Erwachsenen grundsätzlich verboten ist und dass nur ausnahmsweise und unter strengsten Schutzvorgaben klinische Prüfungen ermöglicht werden dürfen. Dies ist beispielsweise nur dann der Fall, wenn der Betroffene in Zeiten seiner vollständigen geistigen Kräfte und bei Vorliegen von Einwilligungsfähigkeit den Prüfungen ausdrücklich zustimmt. Sofern keine entsprechende schriftliche Vollmacht vorliegt, bedeutet dies automatisch, dass der Betroffene für gruppennützige Studien nicht zur Verfügung steht. 

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11.11.2016
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© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde
Unionsfraktion will gesetzliche Regelung noch in diesem Jahr

Bereits auf der Klausurtagung des Vorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Anfang September dieses Jahres haben wir den Beschluss gefasst, Kinderehen in Deutschland zu verbieten. Damit senden wir das unmissverständliche Signal, dass wir einen besseren Schutz von Minderjährigen wollen und Kinderehen in Deutschland nicht dulden. Ehen, die unter Verstoß gegen das Kindeswohl oder unter Zwang oder jedweder Unterdrückung der Frau zustande gekommen sind, können von der deutschen Rechtsordnung nicht akzeptiert werden.

Die Rechts- und Familienpolitiker sind dazu bereits in intensiven Gesprächen mit dem Bundesjustizministerium. Im Bundestag sind wir uns zusammen mit den Vorsitzenden unserer Koalitionsparteien von CSU und SPD einig, dass wir bei der Frage des Verbots von Kinderehen keine Ausnahmen oder eine Härtefallregelung wollen. Jeder Fall ist einer zu viel. Wir erwarten nun von Bundesjustizminister Maas, dass er zügig einen Gesetzentwurf vorlegt. Von Seiten der Unionsfraktion wollen wir noch in diesem Jahr zu einer gesetzlichen Regelung kommen.

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