Liebe Bürgerinnen und Bürger,

seien Sie herzlich willkommen auf meiner Homepage.

Ich freue mich, Ihnen auf den folgenden Seiten einen fundierten Einblick in meine Arbeit im Deutschen Bundestag, meine politischen Überzeugungen und meine Zielsetzungen für den Wahlkreis 185 geben zu können. Ich lade Sie herzlich ein, in Ruhe zu verweilen und mir zum Abschluss Ihres Aufenthaltes eine kurze Anregung in meinem Gästebuch zu hinterlassen.

Ich freue mich auf Ihren virtuellen Besuch und wünsche Ihnen viel Spaß beim Stöbern. 

Seien Sie aus Berlin gegrüßt und haben Sie herzlichen Dank für Ihren Besuch.

Ihr




 
28.09.2016
CDU und CSU stehen wie keine andere politische Kraft für Einigungsprozess

Die Deutsche Einheit ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte. Seit 26 Jahren leben wir alle in einem geeinten Land - in Freiheit, in Demokratie, in einem sozialen Rechtsstaat und in Frieden mit allen unseren Nachbarn. Die Entwicklung der fünf ostdeutschen Länder und des östlichen Teils Berlins ist seit 1990 durch einen Trend zu stärkerer Wirtschaftsleistung und wachsenden verfügbaren Einkommen geprägt. Wir vergessen nicht, von welchem Stand diese Entwicklung ausging - 1991 lag das Bruttoinlandsprodukt der neuen Länder auf 43 Prozent des Vergleichswertes der alten Länder. Heute ist diese Lücke zwar noch nicht geschlossen, aber deutlich verringert worden.

CDU und CSU stehen wie keine andere politische Kraft für die Deutsche Einheit. Zusammen mit Helmut Kohl, dem Kanzler der Einheit, haben wir als Union die politische Einheit unseres Landes gewollt und den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Einigungsprozess erfolgreich gestaltet. Wer heute zwischen Ostsee und Thüringer Wald, zwischen Harz und Oder unterwegs ist, wird feststellen, dass seit der Wiedervereinigung sehr viel erreicht worden ist - von den Bürgerinnen und Bürgern, von den Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Verwaltung. Wir wissen, dass der Angleichungsprozess zwischen Ost und West noch nicht völlig abgeschlossen ist. Dies muss auch bei der Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen berücksichtigt werden.

weiter

26.09.2016
Artikelbild
© CDU
Neuregelung der Erbschaftsteuer verabschiedet

In der letzten Woche sind wir beim Thema Erbschaftsteuer unserer Verantwortung als Gesetzgeber gerecht geworden. Das im Vermittlungsausschuss erzielte Ergebnis lässt sich sehen, auch wenn sich nicht jeder Punkt unseres Gesetzbeschlusses vom Sommer durchsetzen ließ. Wir haben aber erreicht, dass Grüne und Linke dieses Gesetzgebungsverfahren nicht für Steuererhöhungen nutzen, die das Bundesverfassungsgericht gar nicht vorgegeben hat. Wir haben unser Kernziel erreicht: Unternehmen werden durch die Erbschaftsteuer nicht in ihrem Bestand gefährdet und so sichern wir Arbeitsplätze. Wir ersparen uns damit, dass das Bundesverfassungsgericht sich in dieser Woche mit der Vollstreckung seines Urteils befasst. Wir haben dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses in dieser Woche im Plenum zugestimmt.

Zudem hat der Bundesrat am vergangenen Freitag der Änderung des Jagdrechts zugestimmt. Damit haben wir den Bestandsschutz für den legalen Besitz halbautomatischer Jagdwaffen durchgesetzt. Gleichzeitig ist in diesem Zusammenhang eine eng begrenzte Änderung im Bundeswaldgesetz politisch vereinbart worden, mit der kartellrechtlichen Problemen Rechnung getragen wird. Mit dieser Zusage war es möglich, die Anrufung eines Vermittlungsausschusses zum Jagdrecht zu verhindern, in dem ein Totalverbot bleihaltiger Munition gedroht hätte, wie es etwa die Grünen fordern. Wir haben damit im Interesse der Jäger einen Vermittlungsausschuss mit nicht absehbaren Folgen verhindert. 

weiter

23.09.2016
Flüchtlingspolitk weiter im Fokus der Bundesregierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus klargestellt, dass wir alles tun, um eine Situation wie im letzten Jahr mit der teilweise unkontrollierten Einreise von zahlreichen Flüchtlingen künftig zu vermeiden. Dafür haben wir in der Koalition schon viel auf den Weg gebracht und es wurde auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene viel erreicht, was zu einer spürbaren Reduzierung der Zahlen geführt hat:

- Wir haben das deutsche Asylrecht erheblich verschärft. Asylverfahren wurden beschleunigt, Abschiebungen werden nicht mehr angekündigt

- Wir haben den Familiennachzug für bestimmte Gruppen und Abschiebehindernisse aus gesundheitlichen Gründen eingeschränkt; es gibt nun Aufnahmezentren zur Verfahrensbeschleunigung für Migranten ohne Bleibeperspektive

- Die Verfahrensabläufe beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurden verbessert und beschleunigt

- Wir haben die Zahl der sicheren Herkunftsstaaten ausgeweitet. Die Einstufung der Westbalkan-Staaten als sichere Herkunftsstaaten führte zu einem deutlichen Rückgang der Flüchtlingszahlen von dort 

-  Das Ausländerrecht wurde verschärft, Hürden für die Abschiebung gesenkt

- Mit einem Integrationsgesetz setzen wir auf Fördern und Fordern. Es gibt mehr Integrationskurse. Den Städten und Kommunen helfen wir mit der Möglichkeit von Wohnsitzzuweisung, um Probleme in Ballungszentren zu vermeiden

- Die illegale Migration über die Türkei konnte vor allem dank des EU-Türkei-Abkommens weitgehend gestoppt werden

- Wir schützen heute die EU-Außengrenzen besser als noch vor einem Jahr. Ein NATO-Marineverband unter deutscher Führung beobachtet die Bewegungen von Schleusern in der Ägäis; die Grenzschutzagentur Frontex soll zu einer richtigen europäischen Grenz- und Küstenwache ausgebaut werden

Allein diese stichwortartige und nicht abschließende Aufzählung zeigt, dass wir schon viel unternommen haben, damit sich eine Situation wie in 2015 nicht wiederholt. Gleichzeitig werden wir unsere Energie auch auf die zahlreichen weiteren Vorhaben richten, die in diesem Zusammenhang noch vor uns liegen.

weiter

09.09.2016
Artikelbild
© Andreas Hermsdorf / pixelio.de
Finanzplanung für 2017 kurz vor dem Abschluss

In der ersten Sitzungswoche des Bundestages nach der parlamentarischen Sommerpause haben wir Anfang September die ersten Beratungen des Bundeshaushaltes 2017 vorgenommen. Dabei hat die Bundesregierung verdeutlicht, dass wir sowohl im nächsten Jahr als auch in der mittelfristigen Finanzplanung unsere Schwerpunkte auf die innere und äußere Sicherheit sowie den Ausbau der Infrastrukturinvestitionen setzen. So sollen etwa die Ausgaben für innere Sicherheit bis 2020 um insgesamt fast 2,6 Mrd. Euro aufgestockt werden. Für Arbeit und Soziales wollen wir mehr ausgeben, und auch in Bildung und Forschung sollen im nächsten Jahr weitere 1,2 Mrd. Euro investiert werden. Das alles zeigt: Wir investieren auf allen Gebieten, die den Bürgern konkret zu Gute kommen. 

Mit dem Bundeshaushalt 2017 haben wir zudem die Chance, die gesamte Wahlperiode ohne Neuverschuldung zu gestalten. Damit pflegen wir den Markenkern der Union, entlasten die jungen Generationen und erarbeiten dem Bund immer größere Spielräume der politischen Gestaltung.

Bundesfinanzminster Wolfgang Schäuble hat zudem den Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020 vorgestellt. Demnach bleibt der Bundeshaushalt in jedem Jahr bis 2020 ausgeglichen, wobei im kommenden Jahr eine Einnahmen- und Ausgabensteigerung von jeweils 3,7 Prozent auf 328,7 Mrd. Euro geplant ist. Die gesamtstaatliche Schuldenstandsquote wird in diesem Jahr voraussichtlich unter 70 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sinken und soll bis zum Jahr 2020 unter die Maastricht-Grenze von 60 Prozent fallen. Das wäre dann das erste Mal seit dem Jahr 2002.

Die endgültige Abstimmung des Bundestages über den Bundeshaushalt 2017 steht noch aus und wird Ende November dieses Jahres erfolgen.

weiter

05.08.2016
Am 04. September öffnet der „Tag der Ein- und Ausblicke“ den Bürgern die Türen des Deutschen Bundestages

Am Sonntag, den 04. September 2016 ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt am "Tag der Ein- und Ausblicke" ein zu einem Blick in sein Inneres! Besucherinnen und Besucher können sich an diesem Tag vor Ort über die Arbeitsweise des Parlaments sowie den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Dabei haben die Besucher die Chance, auch die Räume zu erkunden, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind. Die Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses sind ebenso einen Besuch der Hauptstadt wert.

Auch der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Offenbach Peter Wichtel ermuntert zu einem Besuch des Parlamentes. "Die Gäste erwartet ein vielfältiges Programm. Auf den Besuchertribünen im Plenarsaal erklären die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages ihre Aufgaben und die Abläufe im Parlament. Die vier im Bundestag vertretenen Fraktionen stellen sich auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes vor. Auch die Ausschüsse des Bundestages präsentieren sich und ihre Arbeit im Paul-Löbe-Haus." Zudem runden viele Führungen, ein unterhaltsames Bühnenprogramm, Musikcafés und Kinderaktionen das Programm ab. "Der Tag der Ein- und Ausblicke bietet der ganzen Familie einen großartigen und unmittelbaren Einblick in den Deutschen Bundestag", so der Obertshausener Abgeordnete.

Die Öffnungszeiten sind von 9 bis 19 Uhr, letzter Einlass ist um 18 Uhr. Der Eintritt ist natürlich kostenlos. Ein ausführliches Programm finden alle Interessierte auf der Homepage des Deutschen Bundestages unter folgendem Link -

Tag der Ein- und Ausblicke des Deutschen Bundestages
 

weiter

CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU-Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis 185  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.32 sec.