Liebe Bürgerinnen und Bürger,

seien Sie herzlich willkommen auf meiner Homepage.

Ich freue mich, Ihnen auf den folgenden Seiten einen fundierten Einblick in meine Arbeit im Deutschen Bundestag, meine politischen Überzeugungen und meine Zielsetzungen für den Wahlkreis 185 geben zu können. Ich lade Sie herzlich ein, in Ruhe zu verweilen und mir zum Abschluss Ihres Aufenthaltes eine kurze Anregung in meinem Gästebuch zu hinterlassen.

Ich freue mich auf Ihren virtuellen Besuch und wünsche Ihnen viel Spaß beim Stöbern. 

Seien Sie aus Berlin gegrüßt und haben Sie herzlichen Dank für Ihren Besuch.

Ihr




 
19.01.2017
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© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde
Aufarbeitung des Terroranschlags vom 19. Dezember

Wir sind zu Beginn der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr 2017 nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen. Am Abend des 19. Dezember haben auf dem Berliner Breitscheidplatz zwölf Menschen ihr Leben duch einen gewaltsamen Terroranschlag verloren. Wir haben zu Beginn des Plenums in dieser Woche im Andenken an die Opfer Inne gehalten. Unsere Gedanken sind bei ihnen und ihren Familien.

Das Geschehene muss lückenlos aufgeklärt werden. Es gilt vorurteilsfrei zu klären, wie ein Anschlag durch einen ald Gefährder eingestuften Islamisten passieren konnte. Einen ersten Besich zur Chronologie der Ereignisse hat die Bundesregierung unter Einbeziehung der betroffenen Bundesländer vorgelegt. Wir haben uns in der Koaltion darauf verständigt, dass eine Taskforce des Parlamentarischen Kontrollgremiums in einem ersten Schritt im Rahmen seiner Zuständigekeiten die Hintergründe der Tat beleuchtet. Nach Vorlage des Berichts werden wir zeitnah entscheiden, wie ich der Deutsche Bundestag weiter mit der Aufklärung und den notwendigen Konsequenzen befassen wird.

Wir haben in dieser Legislaturperiode bereits eine Menge bei der inneren Sicherheit erreicht, wir haben das Personal bei den Sicherheitsbehörden deutlich aufgestockt und ihre Befugnisse ausgeweitet. Wir sind uns aber in der Koalition einig, weitere Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit auf den Weg zu bringen wie etwa einen weitergehenden Einsatz von Fußfesseln gegen Gefährder. Bundesinnenminister de Maiziére hatte breits im Oktober letzten Jahres konkrete Vorschläge für die Senkung der Hürden bei der Abschiebehaft und eine Verlängerung des Ausreisegewahrsams vorgelegt, die der Koaltionspartner abgelehnt hat. Wir begrüßen, dass nunmehr eine Einigung innerhalb der Koalition erzielt werden konnte.

Wichtug ist es, nicht nur die Konstellation des jüngsten Terroranschlages im Blick zu haben, sondern insgesamt noch besser gegen terroristische Gefahren gewappnet zu sein. Dabei mzss auch grundsätzlich über die Sicherheitsarchitektur nachgedacht werden. Mit Blick auf die Kompetenzen in Bund und Ländern darf es keine Denkverbote geben. 
 

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19.12.2016

Der Bundestagsabgeordnete Peter Wichtel hat einen Jahresrückblick für das Jahr 2016 veröffentlicht, in dem er auf die vergangenen zwölf Monate und die politischen Entscheidungen der Bundesregierung und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurückblickt. Der Obertshausener Abgeordnete kommt dabei auf die herausfordernde Situation der Flüchtlingsbewegung, aber auch auf den verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan und den schuldenfreien Bundeshaushalt für das kommende Jahr zu sprechen.

Sie finden den Jahresrückblick unter folgendem Link -

Jahresrückblick 2016 von Peter Wichtel

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16.12.2016
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© Bundesregierung/Stutterheim
Reform des Urhebervertragsrechts verabschiedet

In der letzten Sitzungswoche vor den Weihnachtsferien haben wir nach längeren Verhandlungen die Reform des Urhebervertragsrechts verabschiedet. Dieses Gesetz kommt unscheinbar daher, hat aber zentrale Bedeutung für Kreative im digitalen Zeitalter: Es soll sicherstellen, dass Urheber, also Schöpfer geistiger und kreativer Werke, und ausübende Künstler auch im Internetzeitalter in die Lage versetzt werden, eine faire Vergütung zu erhalten. Um ihre Ansprüche geltend machen zu können, wird ihnen ein Auskunftsanspruch gegen ihren Vertragspartner eingeräumt.

Zudem regeln wir das Dreiecksverhältnis zwischen Autor, Verleger und Verwertungsgesellschaften wie der VG Wort so, dass diese auch künftig Ausschüttungen an die Verlage vornehmen können. Wir leisten damit einen Beitrag zur Verlagsvielfalt in Deutschland und damit ingesamt im deutschsprachigen Raum. So sichern wir einen Teil unseres kulturellen Reichtums. Das ist auch gerade in den Zeiten bedeutsam, in denen sich unsere Muttersprache im Ausland großer Beliebtheit erfreut und viele Menschen Deutsch lernen, wie aktuelle Zahlen des Goethe-Instituts belegen. Für uns gilt: Geistige und kreative Leistung muss sich lohnen!

Weiterführende Informationen finden Sie auf den Seiten des zuständigen Bundesjustizministeriums unter folgendem Link -

Bundesjustizministerium

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16.12.2016
Gemeinsame Initiative von CDU/CSU, SPD und Grünen findet breite Zustimmung

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung haben wir einen langen politischen Streit in der Atomenergie beendet: Der Rückbau der Kernkraftwerke und die Entsorgung nuklearer Abfälle sollen langfristig solide finanziert werden. Um einen breiten gesellschaftlichen Konsens herzustellen, hatten wir diesen Gesetzentwurf als gemeinsame Fraktionsinitiative der Koalition mit den Grünen in das Plenum eingebracht.

Wir setzen mit dem verabschiedeten Gesetz die Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs vom April 2016 um. Es wird ein öffentlich-rechtlicher Fonds in Form einer Stiftung errichtet, aus dem die Kosten für die Zwischen- und Endlagerung der nuklearen Abfälle aus den stillgelegten Kernkraftwerken gedeckt werden sollen. Der Rückbau der Kernkraftwerke wird von den Energierversorgern durchgeführt und bezahlt werden. Die Atom-Rückstellungen der Energieversorungsunternehmen von ca. 17,4 Mrd. Euro plus ein Risikozuschlag von 35 Pronzent in Höhe von ca. 6,1 Mrd. Euro werden an den Fonds übertragen. Damit wird die Verantwortung der Unternehmen hinsichtlich ihrer Entsorgungspflichten auf den Bund übergehen. Gleichzeitig wird das im Herbst 2015 eingebrachte Konzernnachhaftungsgesetz ergänzt, um die Haftung des gesamten Konzernvermögens auch im Falle einer Aufspaltung eines Energieversorgers zu gewährleisten.

Weiterführende Informationen finden Sie auf den Seiten des zuständigen Bundeswirtschaftsministeriums unter folgendem Link -

Bundeswirtschaftsministerium

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05.12.2016
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Ehrenämtler erkunden Deutschen Bundestag und Sehenswürdigkeiten der Hauptstadt

In der vergangenen Woche haben rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus Stadt und Kreis Offenbach auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Peter Wichtel eine Informationsreise nach Berlin angetreten. Die Gruppe setzte sich hauptsächlich aus engagierten Ehrenämtlern und Vereinsmitgliedern der Dietzenbacher Tafel, des Sozialverbandes VdK Hessen-Thüringen sowie der Senioren Union Offenbach zusammen. 

Bei winterlichen Temperaturen erkundeten die Besucher mehrere Tage lang ausgiebig die Bundeshauptstadt und das Regierungsviertel. Dabei standen die Besichtigung des Plenarsaals, der Glaskuppel und der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes ebenso auf dem Programm wie ein Treffen mit Peter Wichtel, der  ausführlich über seine Arbeit im Deutschen Bundestag berichtete. Auch der Besuch der Dauerausstellung "Alltag in der DDR" sowie Informationsgespräche im Auswärtigen Amt und im Bundesrat boten einen eindrucksvollen Blick hinter die Kulissen der Hauptstadt. Eine ausführliche und an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt stellte einen weiteren Höhepunkt der Berlinreise dar.

Peter Wichtel, der es sich nicht nehmen ließ, am Rande der Sitzungswoche des Bundestages zur Gruppe zu stoßen, zeigte sich sowohl von der gelungenen Organisation der Fahrt als auch den positiven Rückmeldungen der Gruppe überaus erfreut. „Es ist mir ein besonderes Anliegen, als gewählter Parlamentarier Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises einen Besuch unserer Hauptstadt zu ermöglichen. Die Einblicke in den Regierungsalltag und die Erkundung der historisch wertvollen Kulturschätze Berlins sind für Besucher aus der Heimat immer wieder überaus faszinierend. Dass ich mit der Einladung vor allem ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern eine Freude machen kann ist mir dabei besonders wichtig.“

Weitere Eindrücke der Berlinreise sind in der Bilder-Sektion der Homepage unter folgendem Link zu finden -

Berlinreise im Dezmeber 2016

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